Hier nochmal eine kurze Nachbetrachtung zum Versuch der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Landtag eine Unterbindung des rechtswidrigen "Kirchenasyls" durchzusetzen. ... https://www.youtube.com/watch?v=SWXoOre1NHU
? Vergangenen Donnerstag wurde im Landtag MV ein Antrag der AfD-Fraktion verhandelt, den Abschiebestopp für syrische Migranten sofort zu beenden. Die Debatte verlief wie stets in solchen Fällen. Für die Landesregierung sprach Till Backhaus (SPD) in Vertretung des Innenministers. Mit weinerlicher Stimme und an schmieriger Theatralik kaum zu überbieten warf er der AfD vor, den Rechtsstaat zu untergraben ... Ja, richtig gelesen. Weil sie die Einhaltung geltenden Rechts fordert, mithin die Abschiebung islamistischer Gefährder. Auch die Redner der Blockparteien spielten moralische Gefühligkeit gegen die herrschende Gesetzeslage aus. Ich selbst wies in meinem Redebeitrag auf die Bluttat in Dresden hin und warf vor allem der SED/Die Linke vor, mehr Sympathie für die Täter als für die Opfer zu haben.
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#Islam #Terror #LGBTQ
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https://www.youtube.com/watch?v=G_mFkeq5qQo
Der transatlantische Streit um Nord Stream 2 beschäftigt momentan die Gemüter. Bis anhin hat die AfD es leider versäumt, sich bei diesem Thema von den Kartellparteien deutlich abzusetzen. Statt die wahren Verantwortlichen für die Krise zwischen Deutschland und den USA zu benennen, übernimmt sie das Framing ihrer Gegner, tappt geradewegs in die Antiamerikanismus-Falle.
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#NordStream2 #Sassnitz #Russland
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https://www.youtube.com/watch?v=qwu62G868Qg
? Letzte Woche wurde auch im Landtag MV die Erhöhung der Rundfunkgebühren debattiert. Was soll man dazu noch sagen. Die Kartellparteien wiesen jede Kritik am Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk vehement zurück, warfen der freiheitlich-patriotischen Opposition allen Ernstes vor, die Demokratie abschaffen zu wollen. Wir kennen das. Pikant: Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU steht (wie auch in dessen Pendant in Sachsen-Anhalt), dass man für „Beitragsstabilität“ sei, also gegen eine Erhöhung der GEZ-Zwangsbeiträge. Was hier heute stattfand war also ein lupenreiner Wählerbetrug.
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#GEZ #ARD #ZDF
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https://www.youtube.com/watch?v=xmjS-U3cT8s
? Gespensterstunde im Schweriner Schloss ?, auch Sondersitzung des Landtages MV genannt. Beschlossen wurde zwar schon alles von Merkels Corona-Politbüro, bestehend aus ihr selbst und den Regierungschefs der Länder, aber die demokratische Fassade muss ja irgendwie gewahrt bleiben. Deswegen durften die sog. Volksvertreter nach der Regierungserklärung von Manuela Schwesig (SPD) noch einen Entschließungsantrag der Blockparteien pro forma debattieren und dann darüber abstimmen. Auch die AfD-Fraktion hatte einen Antrag eingebracht, der im Großen und Ganzen eine Beendigung des Lockdowns fordert. Vor dem Landtag demonstrierten rund 30 Bürger gegen die Coronapolitik der Regierung. Das ist nicht viel aber immerhin.
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#Corona #Lockdown #Impfstoff
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https://www.youtube.com/watch?v=tLu1NzoEmNU
Die Linke will am liebsten einen Shuttleservice über das Mittelmeer nach Europa bis alle Afrikaner in Deutschland leben. Hilft man damit dem schwarzen Kontinent wirklich?
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https://www.youtube.com/watch?v=ndSF_1VUmk4
200 Jahre liegt der Todestag des großen Feldherrn der Freiheitskriege, Gebhard Leberecht von Blücher, inzwischen zurück. Das hätte ein Anlass sein können, des großen Sohnes Mecklenburgs angemessen zu gedenken. Natürlich geschah das nicht. Immerhin schlug die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag die Übernahme einer Patenschaft durch unser Land für das Blücher-Mausoleum im heute polnischen Niederschlesien vor, um das Denkmal für künftige Generationen zu bewahren. Die Blockparteien schreckten freilich vor keiner noch so dummen und absurden Behauptung zurück, um diesem Antrag nicht zustimmen zu müssen.
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#Mecklenburg #Polen #Blücher
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https://www.youtube.com/watch?v=biE-6W2L-ew
Wenn Ihr gerade eine Zeit der angeordneten oder freiwilligen Isolation im Zeichen der #Coronakrise durchlebt, muss das noch lange keine politische Inaktivität bedeuten. In diesem Video teile ich mit Euch ein paar Ideen, wie wir die gegenwärtige Lage konstruktiv nutzen können, damit wir als Patrioten künftig noch stärker werden.
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https://www.youtube.com/watch?v=y8vNGrk7ZCU
Nun ist es amtlich. Die AfD darf vom sogenannten Verfassungsschutz als "Verdachtsfall" mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht werden. Hier nun ein paar erste Gedanken zu diesen skandalösen Machenschaften.
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#AfD #Verfassungsschutz #Putin
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https://www.youtube.com/watch?v=zncogTSttEQ